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Österreich ADR-Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit Rechtliche Fragen von Anwälten beantwortet
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- Ist eine obligatorische Mediationsklausel in einem Handelsvertrag nach österreichischem Schiedsrecht vor Klageerhebung durchsetzbar?
- Mein Unternehmen in Wien hat einen Vertrag mit einem Lieferanten abgeschlossen, der vor Einleitung eines Schiedsverfahrens eine Mediation vorschreibt. Der Lieferant hat die Mediation umgangen und direkt ein Schiedsverfahren bei der VIAC anhängig gemacht. Habe ich rechtliche Gründe, der Zuständigkeit des Schiedsgerichts zu widersprechen?
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Antwort eines Anwalts von mohammad mehdi ghanbari
Ja, Sie haben höchstwahrscheinlich Einspruchsgründe, jedoch hängt die Stichhaltigkeit des Einspruchs von der Formulierung des Vertrags ab. Wenn die Klausel Mediation eindeutig zu einer zwingenden Voraussetzung (Präambel) für ein Schiedsverfahren macht, ist die direkte Einleitung des Verfahrens bei der VIAC...
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