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Bei einer strukturierten Finanzierung werden Kreditverträge, Sicherheiten und Zahlungsströme auf ein bestimmtes Vorhaben abgestimmt. In Horgen betrifft das zum Beispiel Immobilien- und Projektfinanzierungen, bei denen Grundstücke, Gesellschaften oder künftige Erträge als Sicherheiten dienen.
Die rechtliche Prüfung umfasst häufig mehrere Dokumente: Darlehens- oder Kreditverträge, Rang- und Sicherheitenvereinbarungen sowie gesellschaftsrechtliche Beschlüsse. Bei Grundstücken in Horgen kommen die öffentliche Beurkundung und der Grundbucheintrag hinzu; zuständig sind die Zürcher Notariate und Grundbuchämter.
Ob zusätzliche Regeln für Finanzdienstleistungen oder kollektive Anlagen gelten, hängt von der konkreten Struktur und dem Kreis der Beteiligten ab. Besonders bei mehreren Kreditgebern, einer Zweckgesellschaft oder einer Finanzierung mit verschiedenen Rangstufen sollte die Dokumentation vor der Unterzeichnung geprüft werden.
Obligationenrecht (OR): Es regelt unter anderem Darlehens- und Kreditverträge sowie Gesellschaftsrecht. Die umfassende Aktienrechtsrevision gilt seit dem 1. Januar 2023 und änderte beispielsweise die Regeln zu Kapital und finanziellen Schwierigkeiten von Gesellschaften.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB): Das ZGB gilt seit dem 1. Januar 1912 und enthält die Regeln zu Grundstückpfandrechten. Für die Errichtung eines Grundpfandrechts ist grundsätzlich eine öffentliche Beurkundung erforderlich; die Eintragung erfolgt im Grundbuch.
Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG): Es gilt seit dem 1. Januar 2020. Bei Angeboten von Finanzinstrumenten können insbesondere Vorgaben zu Prospekten und Informationen relevant sein; Ausnahmen und Pflichten hängen von Angebot und Instrument ab.
Welche Vorschriften im Einzelfall greifen, richtet sich nach Aufbau, Zweck und Beteiligten der Finanzierung. Bei gebündelten Anlagen kann zusätzlich das Kollektivanlagengesetz zu prüfen sein.
Gemeint ist eine Finanzierung, deren Vertrags- und Sicherheitenstruktur auf ein bestimmtes Unternehmen, Projekt oder Vermögen zugeschnitten ist. Dazu können mehrere Kredittranchen, unterschiedliche Rangstufen oder eine Zweckgesellschaft gehören.
Nicht jede Standardhypothek erfordert eine anwaltliche Beratung. Bei mehreren Kreditgebern, komplexen Sicherheiten, einem Bauprojekt oder einer Zweckgesellschaft ist eine Prüfung oft sinnvoll.
Die Parteien veranlassen die erforderliche öffentliche Beurkundung und Anmeldung beim zuständigen Zürcher Notariat beziehungsweise Grundbuchamt. Welche Unterlagen und Zuständigkeiten gelten, sollte frühzeitig mit der zuständigen Stelle geklärt werden.
Hilfreich sind Vertragsentwürfe, Term Sheets, Finanzierungspläne und eine Übersicht der beteiligten Gesellschaften. Bei Immobilien gehören Grundbuchangaben, bestehende Schuldbriefe und Projektunterlagen dazu.
Eine erste Sichtung weniger Dokumente kann oft innerhalb einiger Arbeitstage erfolgen. Verhandlungen mit mehreren Parteien oder die Bestellung von Grundstückssicherheiten dauern meist länger und hängen von Vollständigkeit, Beurkundung und Grundbuchverfahren ab.
Die Kosten richten sich vor allem nach Umfang, Zeitdruck und Zahl der Verhandlungsrunden. Vor dem Auftrag sollte eine schriftliche Honorarvereinbarung mit Stundensatz oder klar abgegrenztem Pauschalhonorar verlangt werden.
Das kann grundsätzlich möglich sein, doch die konkrete Tätigkeit kann aufsichtsrechtliche Fragen auslösen. Auch Vertragsrecht, Sicherheiten und die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen sollten geprüft werden.
Das hängt unter anderem davon ab, ob Finanzinstrumente öffentlich angeboten oder zum Handel zugelassen werden und ob eine Ausnahme greift. Die Einordnung sollte vor Vermarktung oder Platzierung geprüft werden.
Ein nachrangiges Darlehen bleibt grundsätzlich eine Forderung, deren Rückzahlung vertraglich nachgeordnet sein kann. Eine Beteiligung vermittelt dagegen gesellschaftsrechtliche Mitgliedschafts- und Vermögensrechte, soweit diese vereinbart oder gesetzlich vorgesehen sind.
Änderungen sind möglich, wenn die erforderlichen Vertragsparteien zustimmen und Formvorschriften eingehalten werden. Bei Sicherheiten oder Grundpfandrechten kann zusätzlich eine Anpassung der Beurkundung oder des Grundbucheintrags nötig sein.
Fragen Sie nach konkreter Erfahrung mit Kreditdokumentation, Sicherheiten und der Art Ihres Vorhabens. Klären Sie zudem Zuständigkeiten, mögliche Interessenkonflikte, Erreichbarkeit und Kosten vor der Mandatierung.
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