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- Kann ich einen befristeten Dienstleistungsvertrag in Deutschland rechtlich vorzeitig ohne Vertragsstrafe kündigen?
- Ich habe einen 12-monatigen IT-Supportvertrag mit einem deutschen Unternehmen abgeschlossen. Es wird eine Kündigungsgebühr verlangt, wenn ich nach sechs Monaten kündige. Ist eine solche vorzeitige Kündigungsklausel nach deutschem Recht durchsetzbar, und welche Möglichkeiten habe ich, sie anzufechten oder neu zu verhandeln?
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Antwort eines Anwalts von YILMAN HUKUK BÜROSU
Nach deutschem Schuldrecht handelt es sich bei einem IT-Support-Vertrag in der Regel um einen Dienstvertrag gemäß § 611 BGB. Bei einer festen Laufzeit von 12 Monaten ist eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der Befristung grundsätzlich ausgeschlossen. Allerdings unterliegt die Wirksamkeit...
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Deutschland Vertrag Rechtliche Artikel
Durchsuchen Sie unsere 5 rechtliche Artikel zu Vertrag in Deutschland mit praktischen Rechtsinformationen.
- Handelsvertreter- und Lieferverträge in Deutschland kündigen
- Für Handelsvertreterverträge gelten meist die gesetzlichen Kündigungsfristen aus dem HGB, oft mit Monatsende als Stichtag. Bei Vertragshändlern und Lieferverträgen entscheidet zuerst der Vertrag, daneben greifen Regeln für Dauerschuldverhältnisse und die Rechtsprechung zur Ausgleichszahlung. Die außerordentliche Kündigung wegen wichtigem Grund scheitert häufig an fehlender Abmahnung, schlechter Beweislage oder zu spätem Handeln.... Weiterlesen →
- AGB und Online-Verträge in Deutschland rechtssicher
- AGB werden in Deutschland nur Vertragsbestandteil, wenn Sie vor Vertragsschluss klar darauf hinweisen, die AGB zugänglich machen und der Kunde zustimmt. Gegenüber Verbrauchern ist die Inhaltskontrolle besonders streng, viele Standardklauseln zu Haftung, Vertragsstrafe oder Form sind ganz oder teilweise unwirksam. Im Online Checkout kommen zusätzliche Pflichten hinzu, etwa die Pflicht... Weiterlesen →
- Haftungsausschlüsse in B2B-Verträgen in Deutschland
- Key Takeaways: Haftung in B2B-Verträgen rechtssicher begrenzen Strikte AGB-Kontrolle: Im deutschen Recht unterliegen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auch im B2B-Bereich einer strengen gerichtlichen Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Kein Ausschluss bei grober Fahrlässigkeit: Ein Haftungsausschluss für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz in AGB ist stets unwirksam. Kardinalpflichten... Weiterlesen →
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