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Informationstechnologie-Recht in Bern basiert überwiegend auf Bundesrecht, ergänzt durch kantonale Regelungen. Wichtige Bereiche sind Datenschutz, IT-Verträge, E-Commerce sowie Cyber- und IT-Sicherheit. Für Berns Unternehmen bedeutet dies, dass Datenschutzpflichten, Datensicherheit und vertragliche IT-Vorgaben eng verzahnt sind.
Auf Bundesebene regeln das Datenschutzgesetz (DSG) und das Signaturgesetz (SignG) zentrale Aspekte der Informationsverarbeitung und der Beweissicherung in IT-Verträgen. Cantonal kann es je nach Branche oder Einrichtung zusätzliche Vorgaben geben, insbesondere bei öffentlichem Beschaffungswesen und kantonalen Sicherheitsstandards.
Datenschutzgesetz (DSG, 2023 in Kraft) - Das neue DSG stärkt Transparenzpflichten, Betroffenenrechte und Meldepflichten bei Datenschutzverletzungen. In der Praxis bedeutet dies für Unternehmen in Bern eine zeitnahe Beurteilung von Verarbeitungsaktivitäten und rechtzeitige Benachrichtigungen an Aufsichtsbehörden und Betroffene.
Elektronische Signaturgesetz (SignG) - Das SignG setzt Rechtskraft für elektronische Signaturen und erleichtert rechtlich bindende digitale Geschäftsabschlüsse in Bern. Unternehmen nutzen verifizierbare Signaturen, um Beweiskraft digitaler Dokumente sicherzustellen.
Fernmeldegesetz (FMG) - Das FMG regelt Telekommunikationsdienste und damit verbundene Datenverarbeitung, Sicherheit und Netzbetrieb. Relevante Pflichten betreffen Provider, Netzbetreiber und kritische Infrastruktur.
„Elektronische Signaturen schaffen rechtliche Sicherheit im Geschäftsverkehr.“
„Der Datenschutz schützt die Persönlichkeit und die Grundrechte der betroffenen Personen.“
Für konkrete kantonale Details empfiehlt sich eine Prüfung der Bezüge zum Kanton Bern. Offizielle Informationen finden Sie auf den blauen Regierungsportalen der Schweiz und den Verlautbarungen der Aufsichtsbehörden.
Wichtige Hinweise - In Bern gelten neben dem Bundesrecht oft auch kantonale Vorgaben zum Beschaffungswesen, zur Öffentlichen Sicherheit und zu Einsatzplänen bei IT-Infrastruktur. Achten Sie darauf, dass Ihre Verträge, Datenschutzhinweise und Sicherheitskonzepte kantonsrelevante Formulierungen enthalten.
Das DSG regelt den Schutz von personenbezogenen Daten und Pflichten der Verantwortlichen. Das SignG regelt die Rechtswirkung elektronischer Signaturen. In der Praxis bedeutet dies, dass Datenverarbeitung und Signaturen unterschiedliche, aber oft kombinierte Aspekte der Rechtssicherheit betreffen.
Verhandlungen dauern je nach Komplexität 2 bis 8 Wochen. Bei großen Cloud- oder Outsourcing-Projekten können 3 bis 6 Monate realistisch sein, besonders wenn Datenschutzfolgenabschätzungen erforderlich sind.
Eine kurzfristige Erstberatung kostet meist 150 bis 350 CHF pro Stunde, je nach Erfahrung des Anwalts. Für konkrete Projekte entstehen weitere Honorare basierend auf Zeit- oder Festpreismodellen.
Verlässliche Quellen sind die Bundesbehörden und Datenschutzaufsichtsstellen. Offizielle Informationen helfen bei der korrekten Umsetzung von Melde- und Dokumentationspflichten.
Grundlegende Vertragsbestandteile sollten verständlich sein, doch Haftung, SLA, Haftungsbeschränkungen und Datenschutzklauseln bedürfen juristischer Prüfung. Eine Beratung erhöht die Rechtsicherheit deutlich.
Ja, wenn Ihre Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für Betroffene verursacht. In Bern gilt dies insbesondere bei biometrischen Daten oder umfangreicher Verzweigung von Verarbeitungen.
Zuerst interne Meldung und Sicherstellung der Beweislage. Danach Benachrichtigung der zuständigen Aufsichtsbehörde und der betroffenen Personen innerhalb einer angemessenen Frist; dokumentieren Sie Vorfall und Gegenmaßnahmen.
Grundlagen bleiben Bundesrecht, Kantone können zusätzlich Vorgaben zum Beschaffungswesen, Datenschutzdurchführung oder Verwaltungsverfahren haben. Prüfen Sie lokale Fristen und Meldestellen.
Elektronische Signaturen, Protokolle von Zugriffen, Versionskontrollen und Audit-Trails sind zentrale Beweismittel. Diese sollten rechtsgültig speicherbar und nachvollziehbar sein.
Prüfen Sie Fachgebiet IT-Recht, einschlägige Mandate und Referenzen. Ein erstes Gespräch klärt, ob der Anwalt Erfahrungen mit Datenschutz, Verträgen und IT-Sicherheit hat.
Klare SLAs, Verantwortlichkeiten, Datenschutz- und Sicherheitsvereinbarungen, Exit-Strategien und klare Kriterien zur Datentransfer- bzw. Auftragsverarbeitung. Prüfen Sie die Compliance in Bern.
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