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Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) sind Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern und privaten Partnern, die Design, Bau, Finanzierung, Betrieb und Wartung von Infrastruktur- und Versorgungsprojekten über lange Laufzeiten kombinieren. Ziel ist oft eine bessere Kostenkontrolle, Risikoteilung und Nutzungsqualität durch Leistungsbasiertes Management. In Bern, wie im ganzen Schweiz, basieren ÖPP-Projekte auf einem Rechtsrahmen, der Bundessystematik und kantonale Praktiken verbindet.
Der rechtliche Kern eines ÖPP-Projekts ist typischerweise ein langfristiger Konzessionsvertrag, der klare Leistungs-, Zahlungs- und Risikoverteilungsmodelle festlegt. Öffentliche Auftraggeber wenden ökonomische Kriterien an, prüfen Lebenszykluskosten und definieren Anreize oder Sanktionen bei Nichterfüllung. Zu beachten ist, dass private Finanzierung in ÖPP-Arrangements zwar möglich, aber nicht immer erforderlich ist; oft steht die Leistungs- oder Betriebsverantwortung im Vordergrund.
Für Bern bedeuten ÖPP-Projekte, dass zuständige Behörden auf Bundes- und Kantonsniveau gesetzliche Vorgaben beachten müssen. Der gesetzliche Rahmen umfasst das bundesweite Beschaffungsrecht und ergänzende kantonale Vorgaben, die insbesondere Transparenz, Wettbewerb und faire Zuschlagskriterien sicherstellen sollen. Professionelle Rechtsberatung hilft, Risiken zu erkennen und vertraglich sauber zu regeln.
Weitere Informationen finden sich im Bundesrecht zum öffentlichen Beschaffungswesen und in den kantonalen Beschaffungsrichtlinien.
Wichtige Quellen zur Rechtslage finden Sie unter dem Bundesrecht zur Beschaffung: Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) und Verordnung dazu (VöB), sowie auf dem Bernischen Kantonsportal, das regionale Beschaffungsregeln veröffentlicht: Kanton Bern - Beschaffungsrichtlinien.
In der Schweiz regeln zwei Ebenen die ÖPP-Landschaft: das Bundesrecht und kantonale Regelwerke. Die wichtigsten Grundlagen bilden das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) und die Verordnung dazu (VöB). Diese Normen schaffen den Rechtsrahmen für Ausschreibungen, Bieterverfahren und Vertragsgestaltung auf Bundes- und Kantonsebene.
Auf kantonaler Ebene ergänzt der Kanton Bern die Vorgaben durch eigene Beschaffungsrichtlinien, die Transparenz, Gleichbehandlung und Wettbewerb sichern. Das bernische Beschaffungsrecht wird über das kantonale Portal veröffentlicht und regelmäßig an neue Verfahren angepasst. Für aktuelle Fassungen empfiehlt sich der Blick in fedlex.admin.ch und auf dem Kantonportal be.ch.
„ÖPP-Modelle beruhen auf Transfer von Leistungsrisiken auf private Partner, während Bund und Kantone die Grundsätze von Transparenz, Wettbewerb und Zweckmäßigkeit wahren.“
Wichtige Quellen: - Bundesrecht zum öffentlichen Beschaffungswesen: fedlex.admin.ch. - Bernische Beschaffungs- und PPP-Richtlinien: be.ch.
ÖPPs sind langfristige Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern in Bern und privaten Partnern zur Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb oder Wartung öffentlicher Infrastruktur. Der Fokus liegt auf Leistungsqualität und Lebenszykluskosten, nicht nur auf der anfänglichen Bauphase.
Beginnen Sie mit einer Machbarkeitsstudie und einerheitlichen Beschaffungsstrategie. Holen Sie frühzeitig Rechtsberatung ein, um Anforderungen von BöB und kantonalen Richtlinien zu erfüllen.
Typische Beschaffungsprozesse erstrecken sich über mehrere Monate bis zu zwei Jahren, je nach Projektkomplexität und Rechtsstreitigkeiten. Eine frühzeitige Vorbereitung verkürzt den Prozess.
Beratungskosten variieren stark je nach Umfang und Komplexität. Stundensätze liegen grob im Bereich von CHF 250 bis CHF 800; manche Fälle nutzen Festpreis- oder Staffelmodelle.
Qualifikation hängt von technischen Fähigkeiten, finanzieller Leistungsfähigkeit und Erfahrung in ähnlichen Projekten ab. Erfüllen Sie die formalen Kriterien und legen Sie Referenzen vor.
Bei ÖPP wird der private Partner stärker in Betrieb, Wartung und Risikoübernahme eingebunden. Traditionelle Beschaffung trennt Bau und Betrieb oft stärker und konzentriert sich auf Liefer- und Bauleistungen.
Typische Risiken umfassen Baurechts- und Leistungsrisiken, Refinanzierungsrisiken und Betriebsleistungsrisiken. Ein gut gestalteter Vertrag definiert klare Verantwortlichkeiten und Anreize.
Auf Bundesebene gelten BöB und VöB; kantonale Richtlinien ergänzen diese Regeln. Bern legt zusätzlich interne Bewertungsverfahren, Transparenzpflichten und Fristen fest.
SLAs definieren messbare Leistungsstandards, Zeitpläne und Sanktionen bei Nichterfüllung. Private Partner erhalten Zahlungen oft nur bei Erfüllung oder Übererfüllung von SLAs.
PPP-Verträge laufen typischerweise 15 bis 35 Jahre, je nach Projekt und Umfang von Bau, Betrieb und Instandhaltung. Langfristige Verträge erfordern robuste Änderungs- und Kündigungsklauseln.
Änderungen werden durch definierte Änderungsprozesse geregelt, meist mit Kostenanpassungen, Zeitplänen und formellen Genehmigungen. Der Vertrag legt fest, wer welche Kosten trägt.
Die Einhaltung wird durch Ausschreibungsverfahren, unabhängige Vergabekommissionen und ggf. Nachprüfungsverfahren überwacht. Beschwerden müssen innerhalb gesetzlicher Fristen eingereicht werden.
Offizielle Ausschreibungen werden in der Regel im kantonalen Beschaffungsportal veröffentlicht. Informieren Sie sich dort regelmäßig und beachten Sie Fristen und Anforderungskataloge.
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