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In Sitten, wie im übrigen Schweiz, ist das Warenzeichenrecht ein bundesweites System. Die Anmeldung erfolgt beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IPI), das schweizweit für Markenregistrierung und -schutz zuständig ist. Ein Warenzeichen schützt Zeichen, die zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen verwendet werden, und unterscheidet die eigenen Angebote von den der Konkurrenz.
Der Schutz richtet sich auf die in der Anmeldung genannten Waren- bzw. Dienstleistungsklassen. Eine Eintragung gewährt dem Inhaber exklusive Nutzungsrechte in der Schweiz und erlaubt Rechtsmaßnahmen gegen Nachahmungen oder Verwechslungen. Grundsätzlich gilt ein Schutzdauer von 10 Jahren, der beliebig oft verlängert werden kann.
Wichtige Konzepte im Schweizer Markenrecht sind unter anderem Markenschutz für Marken, der Gebrauch einer Marke, das Verbot der Verwechslungsgefahr, sowie Lizenzen und Abtretungen. Das System baut auf internationalen Abkommen wie dem Madrider System sowie der Nizza-Klassifikation auf, die die Einordnung von Waren und Dienstleistungen regeln.
Quelle: Swiss Federal Institute of Intellectual Property (IPI) - Trademarks and brand protection guidance. IPI - Marken
Zusätzlich gelten die allgemeinen Rechtsgrundlagen zu Marken, etwa die Bestimmungen zu Rechtsdurchsetzung und Zivilverfahren in der Schweiz. Für konkrete Rechtsfragen in Valais oder Sitten empfiehlt sich die Beratung durch eine Fachperson, da kantonale Besonderheiten in der Praxis auftreten können.
Marks protect brand identifiers such as names, logos and slogans used in trade. They help distinguish your goods or services from competitors in Sitten and throughout Switzerland.
Start with a clearance search at the IPI to check for conflicts. Then file online, specify goods or services using the Nice Classification, and respond to any office actions within deadlines.
A Swiss trademark remains valid for 10 years from the filing date and can be renewed indefinitely for further 10-year terms. Renewal requires timely payment of fees.
Trademark disputes generally go through cantonal courts first, with possible appeal to the Swiss Federal Supreme Court in Lausanne for final decisions.
No mandatory requirement, but a lawyer is advisable for complex searches, oppositions, or international filings. A lawyer helps manage deadlines and prepare robust arguments.
Official filing fees start at several hundred Swiss francs and increase per additional class. Check the IPI fee schedule for current amounts and class counts.
Opposition must typically be filed within a fixed window after publication, usually about 3 months. Oppositions can block or delay registration.
Reasons include lack of distinctiveness, descriptiveness, similarity causing confusion with an existing mark, or contrary to public policy.
Yes, if a registered mark is not used for a period of five consecutive years, third parties may request cancellation on non-use grounds.
If you plan to protect your Swiss mark internationally, the Madrid System offers a streamlined route to designate multiple countries through IPI.
Enforcement generally follows national rules, but local courts may handle procedural specifics. Counterfeiting can also involve cantonal authorities and customs.
Yes, well-known marks receive stronger protection against use that might dilute or misrepresent the brand, even if not identical in goods or services.
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