Andrey Nod Law Office

Rechtliche Unterstützung für Unternehmen und Privatpersonen bei der Einziehung von Forderungen in Deutschland in Übereinstimmung mit allen Normen des deutschen Rechts und der etablierten Rechtsprechung.

Die Forderungseinziehung in Deutschland umfasst außergerichtliche und gerichtliche Maßnahmen.

Zu den außergerichtlichen Maßnahmen gehört die Prüfung aller verfügbaren Unterlagen, die Aufforderung an den Schuldner zur Rückzahlung der Forderung sowie die weitere Bearbeitung. In dieser Phase kann eine Vereinbarung über die Rückzahlung getroffen werden, da alle zusätzlichen Kosten nach dem Prozess (Anwaltsgebühren, Gerichtsgebühren, Reisekosten zum Gerichtsstandort) von der unterliegenden Partei zu tragen sind.

Wenn die außergerichtliche Tätigkeit nicht zum gewünschten Ergebnis führt, ist es erforderlich, Klage bei dem zuständigen deutschen Gericht einzureichen.

Sofern dies nicht dem Vertrag widerspricht, ist das zuständige Gericht für die Streitbeilegung das Gericht am Sitz des Schuldners in Deutschland.

Nach Einreichung der Klage beim Gericht und Zahlung der Gerichtsgebühr wird die Angelegenheit zur Entscheidung angenommen.

Das deutsche Arbeitsrecht ist einer der Bereiche des deutschen Rechts, der das Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Bereich der entlohnten Arbeit regelt.

Deutschland verfügt nicht über ein eigenes Arbeitsgesetzbuch. Die grundlegenden Regelungen für arbeitsrechtliche Beziehungen sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert.

Darüber hinaus werden die Fragestellungen des deutschen Arbeitsrechts durch folgende Gesetze geregelt:

zum Kündigungsschutz (Kündigungsschutzgesetz),

zur Gewährung von Urlaub (Bundesurlaubsgesetz),

über die Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen (Entgeltfortzahlungsgesetz),

zum Mutterschutz (Mutterschutzgesetz),

zur Teilzeitarbeit und zur Begrenzung der Befristung von Arbeitsverträgen (Teilzeit- und Befristungsgesetz),

zum Recht auf Gleichbehandlung (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz),

zur Betriebsverfassung (Betriebsverfassungsgesetz),

zu Tarifverträgen (Tarifvertragsgesetz),

zur Heimarbeit (Heimarbeitsgesetz),

zur Arbeitszeit (Arbeitszeitgesetz),

zur Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der Unternehmensleitung (Mitbestimmungsgesetz),

zum Recht von Personen im Vorruhestandsalter auf Teilzeitarbeit (Altersteilzeitgesetz),

zur Einführung eines Mindestlohns in bestimmten Branchen (Arbeitnehmerentsendegesetz),

zum Arbeitsschutz (Arbeitsschutzgesetz),

zum Erhalt eines regelmäßigen Arbeitsplatzes für bestimmte Personengruppen (Arbeitsplatzschutzgesetz).

DEUTSCHES FAMILIENRECHT

• Eheliche Registrierung
• Familienzusammenführung
• Scheidung
• Alimente
• Schein-Ehe

Das deutsche Familienrecht umfasst das gesamte Spektrum familiärer Beziehungen und greift ab dem Zeitpunkt der Eheschließung. Seine zentralen Themen sind Ehe, Familienzusammenführung, Scheidung und Unterhalt.

EHEREGISTRIERUNG

Deutschland weist—wie jedes andere Land—eigene Anforderungen und Besonderheiten auf, die im Rahmen einer Eheschließung zur Anwendung kommen.

Bevor eine Ehe geschlossen wird (insbesondere bei Ausländern), sollte geprüft werden, wo die Eheschließung am einfachsten und schnellsten möglich ist, unter Berücksichtigung dessen, dass sie im Wohnsitzland anerkannt wird, sowie ob ein Ehevertrag abgeschlossen werden soll oder nicht.

DEUTSCHES MIETRECHT

• Mieterrechte
• Kündigung des Mietvertrags
• Mieterhöhung
• Immobilienkauf

Mieterrechte

Die Rechte des Mieters in Deutschland sind gesetzlich geschützt, und der zwischen Vermieter und Mieter bestehende Mietvertrag ist nur schwer kündbar.

Für eine Kündigung müssen Voraussetzungen gegeben sein, insbesondere die Nichterfüllung der Vertragsbedingungen durch eine der Parteien.

Planen Sie, eine Wohnung für den Eigenbedarf oder für nahe Angehörige zu erwerben, empfiehlt es sich, eine Wohnung ohne Mieter zu kaufen.

Nach § 566 BGB führt der Verkauf einer Wohnung in Deutschland nicht zur Beendigung des bestehenden Mietverhältnisses; der neue Eigentümer tritt in alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ein. Das bedeutet, dass der Mieter die im Vertrag festgelegte Miete auf das Konto des neuen Eigentümers überweist, und der Eigentümer verpflichtet ist, die Wohnung in einem bewohnbaren Zustand zu erhalten.

Kündigung des Mietvertrags

Seitens des Vermieters ist eine Kündigung des Vertrags in Deutschland ohne triftigen Grund nicht möglich. Dies ist nur dann zulässig, wenn der Mieter die Vertragsbedingungen nicht erfüllt, etwa die Miete nicht oder nicht fristgerecht zahlt oder die Hausordnung verletzt.

Eine Kündigung mit der Begründung, dass die Wohnung für den Eigenbedarf oder den Bedarf der nächsten Angehörigen benötigt wird, muss nachgewiesen werden. Bestreitet der Mieter dies, wird über die Räumungsklage gerichtlich entschieden.

Eine ähnliche Situation erlebte unser Mandant K., der eine vermietete Wohnung kaufte und diese für sich und seine Angehörigen während eines Aufenthalts in Deutschland nutzen wollte. Die Mieter widersetzten sich der Kündigung des Mietvertrags und bestritten, dass der Eigentümer die Wohnung für den Eigenbedarf benötige.

Haben Sie keine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, ist es schwer, vor Gericht erfolgreich zu sein, da es schwierig ist, das Gericht davon zu überzeugen, dass eine Person ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht in Deutschland eine Wohnung für den Eigenbedarf benötigt.

In diesem Fall empfiehlt es sich eher, die Kündigung des Mietvertrags einvernehmlich zu regeln und die Dienste eines Anwalts in Anspruch zu nehmen, der mit dem Mieter über die freiwillige Beendigung des Mietverhältnisses verhandelt.

Genau dies tat unser Mandant, was ihm Zeit und Geld sparte.

Mieterhöhung

Willkürliche Mieterhöhungen sind in Deutschland unzulässig (§§ 558a, 558b BGB). Jede Mieterhöhung muss entweder durch gestiegene Betriebskosten oder durch eine Erhöhung der ortsüblichen Vergleichsmiete begründet sein.

Eine Mieterhöhung ist auch möglich, wenn die Wohnung nach Renovierungsarbeiten oder nach Einbau beispielsweise einer Einbauküche für das Wohnen komfortabler geworden ist. Der Mieter muss der Mieterhöhung zustimmen, andernfalls wird die Rechtmäßigkeit der Mieterhöhung gerichtlich geklärt.

Immobilienkauf

Vor dem Immobilienkauf sollten Sie mindestens prüfen, wer der Eigentümer der Immobilie ist und ob die angebotene Immobilie mit Belastungen belegt ist.

Wird der Kauf über einen Makler abgewickelt, entstehen dem Käufer zusätzliche Kosten; die Maklerprovision beträgt üblicherweise 5–10 % des Kaufpreises. Eine Ausnahme hiervon bildet der Immobilienkauf im Rahmen einer Zwangsversteigerung in Deutschland.

In Abstimmung mit dem Verkäufer kann das Kaufpreisgeld zur Sicherheit auf dem Konto des Notars hinterlegt werden. Nach Erfüllung aller Vertragsbedingungen und nach Eintragung des neuen Eigentümers im Grundbuch, das beim zuständigen Amtsgericht geführt wird, überweist der Notar das Geld an den Verkäufer. Damit ist sichergestellt, dass der Eigentümer die Immobilie nicht erneut verkaufen kann.