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In München gilt das Rechtsgebiet Medien, Technologie und Telekommunikation (MTT) vor allem durch EU- und Bundesrecht, ergänzt durch lokale Landesvorschriften. Die Praxis umfasst Datenschutz, Urheberrecht, Rundfunk- und Telemedienrecht sowie IT-Vertrags- und Haftungsfragen. Ortsnah profitieren Sie von der Präsenz vieler spezialisierter Rechtsberater in München und dem engen Austausch mit Behörden.
Unternehmen, Startups, Agenturen und öffentliche Einrichtungen in München müssen Gesetzesvorgaben zu Datenerhebung, -verarbeitung und Plattformverantwortung beachten. Zudem beeinflussen lokale Gerichtsbarkeit und Gerichtsstände Ihre möglichen Rechtswege wesentlich. Eine rechtliche Beratung hilft, Risiken frühzeitig zu erkennen und Compliance-Lücken zu schließen.
„Netzneutralität ist ein Grundprinzip des offenen Internets und schützt die freie Meinungsäußerung online.“
Quelle: Electronic Frontier Foundation (EFF) - Net Neutrality
„Die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Namensauflösung im Internet ist eine Grundvoraussetzung für digitales Vertrauen.“
Quelle: ICANN
Auf Bundes- und EU-Ebene gelten zentrale Rechtsrahmen wie DSGVO, NetzDG und TTDSG, die in München direkt anwendbar sind. Zusätzlich beachten Münchner Unternehmen die Umsetzung dieser Vorgaben im Bayerischen Landesrecht, insbesondere in Bereichen mit kommunalen oder staatlichen Dienstleistungen. Die Rechtsanwendung erfolgt vor Ort vor dem zuständigen Gericht in München.
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt europaweit seit dem 25. Mai 2018 und regelt Verarbeitung personenbezogener Daten, Rechte der Betroffenen sowie Pflichten von Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern. Die DSGVO wird in München durch das nationale Recht ergänzt und von der Aufsichtsbehörde in Bayern überwacht. Verstöße können hohe Bußgelder nach sich ziehen.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) regelt die Entfernung von strafbaren oder nicht zulässigen Inhalten in sozialen Netzwerken. Es gilt bundesweit und wird in München durch die zuständigen Aufsichtsbehörden überwacht. Die Reformen betreffen schnelle Reaktionszeiten und dokumentierte Moderationsprozesse.
Telekommunikations- und Telemediengesetze (TTDSG) betreffen Telemedien, Cookies und sichere Verarbeitung von Daten in Telekommunikationsdiensten. In München wenden Unternehmen TTDSG in Verbindung mit der DSGVO an, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden. Das TTDSG trat 2021 in Kraft und ergänzt frühere Regelwerke.
Beachten Sie gerichtsstandspezifische Konzepte: In München sind das Amtsgericht München und das Landgericht München I/II zentrale Anlaufstellen für zivilrechtliche Auseinandersetzungen zu MTT-Themen. Für bestimmte Urheberrechts- oder Markenstreitigkeiten kann der Schadenwert eine Zuständigkeit des Landgerichts begründen. Ein Rechtsbeistand prüft den passenden Gerichtsstand je Fall.
Die DSGVO verlangt klare Rechtsgrundlagen, Transparenz und dokumentierte Einwilligungen. Sie müssen Betroffenenrechte beachten und bei Datenpannen reagieren. In München sollten Sie ein Datenschutz-Management etablieren und Verantwortlichkeiten festlegen.
Eine DSFA ist zu erstellen, wenn eine Verarbeitung ein hohes Risiko birgt. In München prüfen Sie das Vorgehen, führen eine Risikobewertung durch und dokumentieren technische sowie organisatorische Maßnahmen. Anschließend geben Sie die DSFA bei Bedarf an die Aufsichtsbehörde weiter.
NetzDG gilt bundesweit für soziale Netzwerke. Wenn Ihre Plattform Inhalte Dritter hostet, müssen Sie rechtswidrige Inhalte zeitnah entfernen oder kennzeichnen. In München können Beschwerden zu einer zeitnahen Prüfung durch Aufsichtsbehörden führen.
Für zivilrechtliche MTT-Fälle ist typischerweise das Landgericht München I zuständig, bei bestimmten Streitwerten auch das Landgericht München II. Kleinere Streitigkeiten fallen meist dem Amtsgericht München zu. Ein Anwalt prüft die konkrete örtliche Zuständigkeit.
Bei der Nutzung von Bildern, Musik oder Marken in München müssen Sie Lizenzen klären. Eine rechtskundige Prüfung verhindert Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten. Sie erhalten rechtssichere Nutzungsvereinbarungen.
Ja, besonders bei urheberrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Ein Spezialist prüft die Anspruchsgrundlage, rät zu Gegenmaßnahmen oder Verhandlungen und sichert Ihre Position.
Die Kosten variieren stark nach Komplexität, Stundensatz und Umfang der Prüfung. Für eine erste Einschätzung rechnen Sie in München mit Stundensätzen zwischen 180 und 320 Euro zuzüglich MwSt. Ein Pauschalangebot ist oft sinnvoll.
Datenschutz regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten, IT-Vertragsrecht betrifft Vereinbarungen zu Software, Dienstleistungen und Lizenzmodellen. In München überschneiden sich beide Bereiche, insbesondere bei Cloud-Diensten und Outsourcing.
Eine einfache außergerichtliche Einigung dauert oft 4 bis 8 Wochen. Ein Gerichtsverfahren in München kann je nach Komplexität 6 bis 18 Monate dauern.
Berücksichtigen Sie klare Nutzungsbedingungen, Datenschutzvereinbarungen und Moderationsregeln. Legen Sie Drittdatenverarbeitung und Haftung fest, besonders bei Inhalten Dritter. Dokumentation ist entscheidend.
Prüfen Sie Spezialisierung in MTK-Recht, nachweisliche Praxis in München, Referenzen aus ähnlichen Mandaten und klare Gebührenstrukturen. Ein erstes Orientierungsgespräch hilft bei der Einschätzung.
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