Bereits registriert? Anmelden
Teilen Sie uns Ihre Anforderungen mit, Kanzleien werden Sie kontaktieren.
Kostenlos. Dauert 2 Min.
Oder verfeinern Sie Ihre Suche durch Auswahl einer Stadt:
In Deutschland regelt das Patentgesetz (PatG) technologische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. Ein Patent schützt die Erfindung für maximal 20 Jahre ab dem Anmeldedatum, sofern Gebühren gezahlt und Verfahrensvoraussetzungen erfüllt sind. Die Prüfung erfolgt in der Regel durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder durch europäische Verfahren, die in Deutschland Wirkung entfalten.
Der Schutzumfang umfasst das alleinige Verwertungsrecht, das dem Inhaber Exklusivität gegen Nachahmungen gewährt. Gegen Erteilungsentscheidungen und gegen Verletzungen kann vorgegangen werden, wofür oft rechtlicher Rat erforderlich ist. Insgesamt setzt das System Transparenz, Nachweisführung und fristgebundene Mitwirkung voraus.
Germany remains the leading user of the European patent system.
Quelle: epo.org
A patent gives the patent owner the right to exclude others from making, using, offering for sale, or selling the invention.
Quelle: uspto.gov
Bei einer geplanten deutschen Patentanmeldung entstehen häufig komplexe Rechtsfragen, die juristische Unterstützung sinnvoll machen. Ein Fachanwalt oder Rechtsberater für Patentrecht kann rechtzeitig Risiken erkennen und Kosten senken. Nachfolgend finden Sie praxisnahe Szenarien mit konkreten Beispielen aus Deutschland.
Zu den zentralen Rechtsquellen im deutschen Patentrecht gehören das Patentgesetz (PatG) sowie europäisches Recht, das in Deutschland wirkt. Zusätzlich regeln berufsrechtliche Vorschriften die Tätigkeit von Patentanwälten. Diese Bestimmungen beeinflussen Erteilung, Durchsetzung und Berücksichtigung von Einsprüchen.
Wichtige Trends in den letzten Jahren sind die verstärkte Elektronisierung des Verfahrens, die Anpassung von Gebührenstrukturen und die stärkere Verzahnung nationaler und europäischer Verfahren. Für deutsche Verfahren bedeutet dies oft eine engere Abstimmung zwischen DPMA, Europäischen Patentämtern und Patentanwälten. In internationalen Fällen kann die Wahl des Anmeldungswegs entscheidend für Laufzeiten und Kosten sein.
Das PatG ist das nationale Gesetz in Deutschland, das Erteilung und Schutz eines deutschen Patents regelt. Das EPÜ ist ein internationales Abkommen, das europäische Patente ermöglicht; deren Wirkung in Deutschland ergibt sich aus deutschem Recht. Die Wahl zwischen nationaler oder europäischer Anmeldung beeinflusst Laufzeiten, Kosten und Rechtswege.
Beginnen Sie mit einer Patentrecherche, prüfen Sie die Patentierbarkeit und bereiten Sie eine Anmeldedokumentation vor. Reichen Sie die Anmeldung beim DPMA ein oder über einen Vertragspartner im EP-Verfahren ein. Danach folgt ein Prüfungs- und Verfahrensweg, inklusive Gebührenzahlungen und Fristen.
Gegen eine Erteilung kann innerhalb von drei Monaten nach Bekanntmachung Einspruch eingelegt werden. Der Einspruch prüft die formalen Kriterien und die Patentierbarkeit erneut. Ein Rechtsberater unterstützt bei der Ausarbeitung der Argumentation.
In der Praxis dauert eine deutsche Patentanmeldung oft 2 bis 4 Jahre bis zur Erteilung, abhängig von der Komplexität und möglichen Prüfungsrunden. Verzögerungen können durch Einsprüche oder Übersetzungsanforderungen entstehen.
Grundkosten setzen sich zusammen aus Anmeldegebühren, Prüfungsgebühr und ggf. Übersetzungen. Bei europäischen oder internationalen Verfahren kommen zusätzliche Gebühren hinzu. Ein Patentanwalt berechnet je nach Umfang der Arbeit Gebühren für Beratung und Erstellung.
Für viele Fälle ist eine fachkundige Beratung sinnvoll, besonders bei internationalen Anmeldungen oder substantiierten Einsprüchen. In Deutschland kann die Anmeldung auch ohne Anwalt erfolgen, doch die Komplexität erhöht das Risiko von Fehlern. Eine rechtliche Begleitung minimiert Fehlerquellen.
PatG regelt die Rechtsvorschriften zur Erteilung von Patenten. PAO regelt die Berufsordnung der Patentanwälte und deren Voraussetzungen. Ein Patentanwalt kann Sie sowohl bei der Anmeldung als auch bei der Verteidigung vorlegen, während das PatG den Rechtsrahmen festlegt.
Eine korrekte Prioritätensetzung verhindert Konflikte mit späteren Anmeldungen in anderen Ländern. Sie bestimmt, welche Erfindungsversion geschützt wird. Ein Anwalt hilft, Prioritätenfeldern konsistent zu dokumentieren.
Bei internationalen Vorhaben klärt man, ob man national, europaweit oder nach PCT zugreifen will. Die Wahl beeinflusst Kosten, Übersetzungen und Fristen. Ein Rechtsberater koordiniert die verschiedenen Anmeldeschritte und Translationspflichten.
Bei einer konkreten Verletzung sollten Sie umgehend rechtlichen Rat suchen. In Deutschland können Sie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen. Ein Anwalt prüft die infrage kommenden Rechtswege und die Durchsetzungsmethoden.
Die Schutzdauer eines deutschen Patents beträgt grundsätzlich 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Diese Laufzeit setzt fortlaufende Zahlung der Jahresgebühren voraus. Nach Ablauf erlischt der Schutz automatisch.
Beginnen Sie mit einer kurzen Recherche zu lokalen Patentanwälten mit Fachgebiet Patentrecht. Prüfen Sie Referenzen, Spezialisierungen und Honorarstrukturen. Vereinbaren Sie ein Erstgespräch, um Passgenauigkeit und Vorgehen abzuklären.
Im Folgenden finden Sie zwei offizielle Ressourcen mit direkten Funktionen im Patentrecht:
Lawzana hilft Ihnen, die besten Anwälte und Kanzleien in Deutschland durch eine kuratierte und vorab geprüfte Liste qualifizierter Rechtsexperten zu finden. Unsere Plattform bietet Rankings und detaillierte Profile von Anwälten und Kanzleien, sodass Sie nach Rechtsgebieten, einschließlich Patent, Erfahrung und Kundenbewertungen vergleichen können.
Jedes Profil enthält eine Beschreibung der Tätigkeitsbereiche der Kanzlei, Kundenbewertungen, Teammitglieder und Partner, Gründungsjahr, gesprochene Sprachen, Standorte, Kontaktinformationen, Social-Media-Präsenz sowie veröffentlichte Artikel oder Ressourcen. Die meisten Kanzleien auf unserer Plattform sprechen Deutsch und haben Erfahrung in lokalen und internationalen Rechtsangelegenheiten.
Erhalten Sie ein Angebot von erstklassigen Kanzleien in Deutschland — schnell, sicher und ohne unnötigen Aufwand.
Haftungsausschluss:
Die Informationen auf dieser Seite dienen nur allgemeinen Informationszwecken und stellen keine Rechtsberatung dar. Obwohl wir uns bemühen, die Richtigkeit und Relevanz des Inhalts sicherzustellen, können sich rechtliche Informationen im Laufe der Zeit ändern, und die Auslegung des Gesetzes kann variieren. Sie sollten immer einen qualifizierten Rechtsexperten für eine auf Ihre Situation zugeschnittene Beratung konsultieren.
Wir lehnen jede Haftung für Handlungen ab, die auf Grundlage des Inhalts dieser Seite vorgenommen oder unterlassen werden. Wenn Sie glauben, dass Informationen falsch oder veraltet sind, contact us, und wir werden sie überprüfen und gegebenenfalls aktualisieren.
Verfeinern Sie Ihre Suche durch Auswahl einer Stadt.
